Herausforderung OZG

Bericht zum Leichlinger Schlossgespräch "OZG-Umsetzung und Digitale Transformation von Städten und Kommunen"

Ob groß oder klein: Das OZG stellt die Kommunen vor große Herausforderungen

2022 soll Deutschland online sein: die Leistungen der Verwaltungen auf allen Ebenen des Staates sollen für Bürger*innen vom Wohnzimmer aus erreichbar sein und natürlich auch Unternehmen jederzeit online zur Verfügung stehen. Der Weg zur Behörde soll nur noch dann erforderlich sein, wenn eine persönliche Vorsprache gesetzlich zwingend notwendig oder der Kontakt von Mensch zu Mensch wichtig ist.

Gerade für kleine Kommunen stellt die Bereitstellung der Dienstleistungen über Onlineportale noch immer eine große Herausforderung dar- trotz Unterstützung der Länder. Sie besitzen weder die personellen noch die finanziellen Kapazitäten, die eigentlich für die Umsetzung des OZG notwendig wären.

Die Hamburger Verwaltung ist hier Dank ihrer Möglichkeiten bereits weiter. Im Oktober 2019 wurde die Elbmetropole bereits als „Smartest City“ Deutschlands (siehe Link) ausgezeichnet. Mit Unterstützung durch die  Centracon AG wurde bereits 2016 damit begonnen, Online- Dienstleistungen der Hansestadt zu entwickeln – weit über den Anforderungskatalog des Onlinezugangsgesetzes (siehe Link) hinaus. Verwaltungsangebote wurden so aufbereitet, dass sie mit einem niederschwelligen und bürger-orientierten Angebot durch die Bürger*innen angenommen werden. Eine große Herausforderung. Doch auch wenn es beispielsweise noch an einer Bürger-ID fehlt, die im Rahmen der Umsetzung des OZG auch mit allen anderen OZG-Plattformen den Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen ermöglichen, ist man optimistisch. Zahlreiche Dienste sind bereits online gestellt und der Hamburger Roll-out-Plan setzt darauf, in schneller Taktzahl weitere Dienste für die Bürger*innen digital zu ermöglichen.

Grundlage dafür ist eine klare Priorisierung der über 5.000 relevanten Verwaltungsleistungen für Bürger*innen und Unternehmen. Sie werden zum einen nach der Intensität, mit der sie genutzt werden, und zum anderen nach der Komplexität und der Schnelligkeit der Umsetzung, priorisiert. Was ist wichtig und geht schnell? Diese Themen werden zuerst angegangen, denn um zu zeigen, dass digitale Verwaltung funktioniert, sollten auch rasche Erfolge gezeigt werden. Hamburg hat beides durch ein striktes Projektmanagement und einen eigens dafür entwickelten Implementierungsprozess erreichen können und rollt zwischenzeitlich zwischen drei und fünf neuen Anwendungen pro Monat aus.

Der Erfolg des Programms liegt, neben der zentralen Finanzierung der Digitalmaßnahmen über den Haushalt der Senatskanzlei, an der engen Kooperation mit den Senatsbehörden und Bezirksämtern. Sie sind in den Prozess der Umstellung unmittelbar beteiligt und bringen auch eigene Vorstellungen ein, welche Dienste angegangen werden sollen. Damit werden auch innovationswillige Bereiche der Stadt- und Landesverwaltung gezielt gefördert. Der Erfolgt gibt ihnen Recht, denn immer mehr Organisationseinheiten lassen sich durch die Vorbildwirkung überzeugen, stärker ihr Augenmerk auf Digitalisierung zu legen.

 

In der Veranstaltung im Rahmen der Diskussionsreihe „Schlossgespräche“ in Schloss Eicherhof, dem Unternehmenssitz der Centracon AG, zeigte sich auch, dass Dienstleistungen in anderen Städten bereits umgesetzt werden konnten, bei denen die Hamburger noch nicht so weit sind: Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat bereits die „Verpflichtungserklärung“ digital gestellt und agiert hier gerne als „best practices“. So konnten sich Anknüpfungspunkte für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Großkommunen ergeben. Denn eines ist klar: Die bundesweite Umsetzung kann nur durch intensive Zusammenarbeit und gemeinsame Nachnutzung der Online-Dienste gelingen.

Aber auch für kleinere Kommunen gaben die Hamburger Erfahrungen Impulse, wie sie das OZG im eigenen Bereich umsetzen können. Anders als Großkommunen fehlt ihnen zwar die Vielfalt des notwendigen Know-hows und auch die erforderlichen Ressourcen, doch sie müssen die Herausforderung OZG nicht alleine meistern. Das Vorbild in Hamburg (als Einheitskommune) zeigt, dass neben Leuchttürmen, vor allem ein zentrales Umsetzungsmanagement helfen kann, bis 2022 den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. In Nordrhein-Westfalen werden die Umsetzungsbestrebungen häufig über die kommunalen IT-Verbünde organisiert.